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Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.
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Wir erinnern uns noch ganz gut daran, wer für die Rente ab 67 Jahren verantwortlich ist. Der ehemalige Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering, einst Vorsitzender der SPD, steht für dieses unsägliche Machwerk, dass de facto eine Rentenkürzung ist. Das Gesetz ist im Jahre 2006 in der großen Koalition verabschiedet worden. Nach dem die... Mehr...
Zum geplanten Chipkarten-Modell für Kinder, die von Hartz IV leben, erklärt Jürgen Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher des Landesvorstandes DIE LINKE. NRW: "Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 die Bemessung der Hartz IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt hatte, unternehmen Kapital und Politik gesteigerte... Mehr...
Die Bundesregierung muss im Herbst eine neue, nachvollziehbare Grundlage für die Berechnung insbesondere der Hartz IV-Regelsätze für Kinder vorlegen. In Hamm gibt es etwa 21.000 Hartz IV-Bezieher in Bedarfsgemeinschaften. Die Linke befürchtet, dass es im nächsten Winter zu einer neuen Rekordzahl beim Jobcenter kommen könnte. Diese Menschen... Mehr...
Im Gegensatz zum Oberbürgermeister der Stadt Hamm hält DIE LINKE. in Hamm die Änderung des Grundgesetzes für falsch. Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes, erklärt hierzu: “Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Arbeitsgemeinschaften aus BA und Kommunen nicht mit der Verfassung vereinbar sind. Anstatt die Arbeitsverwaltung so... Mehr...
Zur neusten Entscheidung der SPD in NRW, eine Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden, erklärt Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes Hamm der Partei DIE LINKE. Mehr...